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Heft 17: Demokratie

Gelingende Partizipation ist entscheidend für den nötigen Wandel. Mehr Bürger­beteiligung und direkte Demokratie machen uns widerstandsfähig gegen Populismus.
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Editorial

BildUnser politisches System muss einen grundlegenden Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft organisieren. Das geht nur, wenn die Menschen an den Entscheidungen beteiligt werden. Wir müssen mehr Demokratie wagen.
Text: Hubert Weiger [mehr...]

Macht zurückholen und Demokratie beleben!

BildDirekte Demokratie: Die Bürgerinnen und Bürger müssen Korrektiv und Ideengeber sein, sonst gerät die parlamentarische Demokratie in Gefahr.
Text: Ralf-Uwe Beck [mehr...]

Drei Fragen zur Demokratie

BildBrauchen wir mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie? Helfen dabei eine Enquete-Kommission und ein Beteiligungsgesetz? Es antworten Ute Vogt (SPD), Katja Kipping (Die Linke), Josef Göppel (CSU) und Anton Hofreiter (Grüne).
Interview: Susanne Götze [mehr...]

"Beteiligung geht nicht ohne politische Kultur"

BildJörg Sommer, Vorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Gründungsdirektor des Berlin Instituts für Partizipation, über ein neues Demokratiedenken und darüber, was gescheiterte und gelungene Beteiligung ausmacht.
Interview: Michael Müller und Susanne Götze [mehr...]

Von Porto Alegre in die deutsche Provinz

BildBürgerhaushalte nach brasilianischem Vorbild verbreiten sich auch in Deutschland. Sie können helfen, kommunale Gelder effizienter und gemeinwohlorientierter zu verwenden – wenn die Rahmenbedingungen stimmen.
Text: Bernd Marticke [mehr...]

Besser leben durch Mitmachen

BildDas Berliner Projekt Kiezklima hat Bürger befragt, wie sie mit extremer Hitze in der Stadt umgehen. Herausgekommen sind überraschend gute Ideen für die Anpassung von Städten an den Klimawandel – und ein neuer Zusammenhalt in der Nachbarschaft.
Text: Joachim Wille [mehr...]

Der unterwanderte Protest

BildParteien und Unternehmen nutzen das positive Image von Bürgerinitiativen, um ihre Ziele durchzusetzen. Damit wird der Protest nicht selten instrumentalisiert. Beteiligung wird nur vorgetäuscht – während es um ganz andere Interessen geht.
Text: Susanne Götze [mehr...]

Letzte Instanz ziviler Ungehorsam

BildDas Aktionsbündnis "Ende Gelände" fordert einen sofortigen Kohleausstieg zur Verhinderung der Klimakatastrophe. Dafür besetzen die Aktivisten sogar Gleise und Tagebaue und nehmen die strafrechtlichen Folgen in Kauf.
Text: Susanne Schwarz [mehr...]

Beteiligung muss einfacher werden

Das Poster "Elemente eines demokratischen Prozesses" zeigt anschaulich, woran Partizipation scheitert: Unsere Beteiligungssysteme sind zu kompliziert. Es geht darum, ein einfaches Instrumentarium für die drei elementaren Schritte zu finden: Information, Diskussion, Entscheidung. Mithilfe der neuen Techniken müsste das möglich sein.
Kommentar: Raymund Messmer [mehr...]

Technische Lösungen reichen nicht

Technik allein und Kooperation werden unsere Zivilsation nicht retten. Elektromobilität ist eine Scheinlösung, sie ändert an der Umweltzerstörung, die individuelle Mobilität anrichtet, nur marginal etwas.
Kommentar: Martin Burster [mehr...]

Junge Frauen und Männer in der SPD?

Wenn Gerhard Schröder das Soziale vorschiebt, ist das scheinheilig. Er hat selbst eine unsoziale Politik gemacht, an der Europa bis heute leidet. Schröder hat nicht nur keine ökologischen Antworten, sondern auch keine sozialen. Wo sind die jungen Frauen und Männer in der SPD, die eine echte Alternative anbieten?
Kommentar: Freimut Bittner [mehr...]